Zitierungen von § 96 TKG

... Zwecks genutzt worden ist, 3. eine der Voraussetzungen nach § 91 Absatz 5 oder § 96 Absatz 4 bis 6 nicht mehr gegeben ist, 4. einer Verpflichtung, die sich aus der Frequenzzuteilung ... für die Übertragung von Rundfunk sollen widerrufen werden, wenn ein nach § 96 Absatz 1 Satz 7 vom Inhalteanbieter ausgewählter Sendernetzbetreiber auf Antrag die Zuteilung an ihn ...

... und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in den Ländern. Die Richtlinie nach § 96 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes legt die zur Teilnahme am Digitalfunk BOS berechtigten Behörden und Organisationen mit ...

... mit Sicherheitsaufgaben nach § 2 Absatz 1 Satz 5 in Verbindung mit § 96 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes sowie die Bundeswehr. (4) Bereitstellungsdienstleistung im Sinne dieses Gesetzes ...

... geändert: 1. In § 8a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „ § 96 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 des ...

... 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „ § 96 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes " ersetzt. 2. In § 2a Absatz 3 werden die Wörter „§ 57 Absatz ... 57 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „ § 96 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des Telekommunikationsgesetzes " ersetzt. 3. Nach § 23 wird folgender § 24 eingefügt:  ...

... ersetzt. 3. In § 52 Absatz 1 werden die Wörter „( § 96 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes )" durch die Wörter „(§§ 9 und 12 des ...

... 100g wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 96 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „§§ 9 und 12 des ...

... folgt geändert: 1. In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „im Sinne des § 96 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „im Sinne der §§ 9 und 12 des ... ersetzt. 2. In Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter „im Sinne des § 96 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „im Sinne der §§ 9 und 12 des ...

... ersetzt. 3. In § 77 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „( § 96 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes )" durch die Wörter „(§§ 9 und 12 des ...

... wird wie folgt geändert: aa) In Doppelbuchstabe aa werden die Wörter „ § 96 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „den §§ 9 und 12 des ... 35 wird wie folgt geändert: a) In Satz 3 Nummer 4 werden die Wörter „( § 96 oder § 113b des Telekommunikationsgesetzes)" durch die Wörter „(§§ ... Telekommunikationsgesetzes)" ersetzt. b) In Satz 5 werden die Wörter „ § 96 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „den §§ 9 oder 12 des ...