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Zitierungen von § 115 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 110 TKG Preisansage

... der Inanspruchnahme des Dienstes erfolgen kann. Beim Einsatz von Warteschleifen nach § 115 Absatz 1 Nummer 5 stellt weder der Beginn noch das Ende der Warteschleife eine Änderung des Preises im Sinne ...

§ 116 TKG Wegfall des Entgeltanspruchs

... 5. Dialer entgegen § 114 Absatz 1 betrieben wurden, 6. der Angerufene entgegen § 115 Absatz 1 während des Anrufs eine oder mehrere Warteschleifen einsetzt oder die Angaben nach § 115 ... Absatz 1 während des Anrufs eine oder mehrere Warteschleifen einsetzt oder die Angaben nach § 115 Absatz 2 nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gemacht werden, 7. entgegen § ...

§ 122 TKG Umgehungsverbot

... §§ 109 bis 121 sind auch dann anzuwenden, wenn versucht wird, sie durch anderweitige Gestaltungen zu ...

§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)

... § 114 Absatz 1 oder 3 Satz 2 einen dort genannten Dialer einsetzt, 26. entgegen § 115 Absatz 1 eine Warteschleife einsetzt, 27. entgegen § 115 Absatz 2 Satz 1 nicht ... 26. entgegen § 115 Absatz 1 eine Warteschleife einsetzt, 27. entgegen § 115 Absatz 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass der Anrufende informiert wird, 28. entgegen § 119 Absatz ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 10 TKMoG Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (vom 01.12.2021)

... vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 115 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „§ 29 des ...

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