Zitierungen von § 169 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 169 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 40. entgegen § 169 Absatz 1 Satz 1 oder 2 oder Absatz 5 Satz 1 eine Benachrichtigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 41. entgegen § 169 Absatz 3 Satz 1 das dort genannte Verzeichnis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

BSI-Gesetz (BSIG)
Artikel 1 G. v. 14.08.2009 BGBl. I S. 2821; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982
§ 7c BSIG Anordnungen des Bundesamtes gegenüber Diensteanbietern (vom 01.12.2021)
... (Diensteanbieter) mit mehr als 100.000 Kunden anordnen, dass er 1. die in § 169 Absatz 6 und 7 des Telekommunikationsgesetzes bezeichneten Maßnahmen trifft oder 2. technische Befehle zur Bereinigung von ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 11 TKMoG Änderung des BSI-Gesetzes
... 109a Absatz 5 oder 6 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „ § 169 Absatz 6 und 7 des Telekommunikationsgesetzes " ...


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