Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 TTDSGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TTDSGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 2 VerfSchRAnpG Änderung des MAD-Gesetzes

... MAD-Gesetz vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2977), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie ...

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