Zitierungen von § 4 SchnellLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SchnellLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchnellLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 SchnellLG Aufgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

... und digitale Infrastruktur die Standorte und Suchräume für Standorte im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 und übermittelt dem für Verkehr zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages ...

§ 5 SchnellLG Nebenbetriebe an Bundesautobahnen

... digitale Infrastruktur den Schnellladestandort in das Vergabeverfahren nach § 3 Absatz 5 und § 4 einbeziehen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur handelt ... des Verfahrens nach Satz 1 beauftragen. Die Aufgaben nach § 3 Absatz 7 und § 4 Absatz 3 werden hinsichtlich der nach Satz 1 abgeschlossenen Verträge von der Gesellschaft privaten ...

§ 7 SchnellLG Verordnungsermächtigung

... für das Vergabeverfahren nach § 3 Absatz 5 zu treffen und die Bildung der Lose nach § 4 Absatz 1 und 2 näher zu regeln; 3. die Voraussetzungen einer wirtschaftlich unzumutbaren ...

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