Artikel 11 - Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BeamtRÄndG 2021 k.a.Abk.)

G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230
Geltung ab 07.07.2021, abweichend siehe Artikel 18

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 48 Vorschriften zitiert

Artikel 10 ←

→ Artikel 12

Artikel 11 Weitere Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Artikel 11 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2021 SVG § 106a

§ 106a des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch Artikel 10 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Absatz 4 wird aufgehoben.
2.: Absatz 5 wird Absatz 4.

Artikel 10 ←

→ Artikel 12

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Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 BeamtRÄndG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtRÄndG 2021 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 18 BeamtRÄndG 2021 Inkrafttreten (vom 31.08.2023)

... 10 Nummer 5 treten mit Wirkung vom 1. Januar 2021 in Kraft. (6) Die Artikel 7 und 11 treten am 1. Juli 2021 in Kraft. (7) Artikel 5 Nummer 2 tritt am 31. Juli 2021 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

Artikel 2 SVReformG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Überschrift, in ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14789/a274048.htm

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