Artikel 17 - Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BeamtRÄndG 2021 k.a.Abk.)

G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230
Geltung ab 07.07.2021, abweichend siehe Artikel 18

36 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 51 Vorschriften zitiert

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Artikel 17 Änderung des Registermodernisierungsgesetzes

Artikel 17 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 7. Juli 2021 RegMoG Artikel 21

Artikel 21 des Registermodernisierungsgesetzes vom 28. März 2021 (BGBl. I S. 591) wird wie folgt geändert:

1.: In der Überschrift und in Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 wird jeweils das Wort „Datencockpits" durch das Wort „Datenschutzcockpits" ersetzt.
2.: In Satz 5 wird das Wort „Datencockpit" durch das Wort „Datenschutzcockpit" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 17 Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 BeamtRÄndG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtRÄndG 2021 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß Artikel 22 Satz 3 des Registermodernisierungsgesetzes

B. v. 25.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 292

Bekanntmachung RegMoGBek

... vom 28. März 2021 (BGBl. I S. 591; 2023 I Nr. 230; 2023 I Nr. 293), das durch Artikel 17 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250 ) geändert worden ist, die technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der ...

Gesetz zur Korrektur schwebender Änderungen im Passgesetz, im Personalausweisgesetz und im eID-Karte-Gesetz

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 2 AuswRKG Änderung des Registermodernisierungsgesetzes

... vom 28. März 2021 (BGBl. I S. 591; 2023 I Nr. 230; 2023 I Nr. 293; 2024 I Nr. 292), das durch Artikel 17 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250 ) geändert worden ist, wird ...

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