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Eingangsformel - Verordnung zur Neuordnung kennzeichnungsrechtlicher Vorschriften für Reifen (ReifKennzNV k.a.Abk.)

V. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2439 (Nr. 41); Geltung ab 13.07.2021
2 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Nummer 3, Absatz 3 Nummer 1 und 4 und des § 15 Absatz 3 des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes vom 10. Mai 2012 (BGBl. I S. 1070), von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 337 Nummer 1 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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