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Zitierungen von § 5 UBRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 UBRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UBRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 UBRegG Errichtung, Betrieb und Zweck des Registers über Unternehmensbasisdaten

... Foundation her und dient damit 1. der Unterstützung öffentlicher Stellen nach § 5 Absatz 1 , indem zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben die Qualität ihrer gespeicherten Daten ... der Verringerung der erneuten oder mehrfachen Beibringung von bei öffentlichen Stellen nach § 5 Absatz 1 bereits vorhandenen Daten durch die betroffenen Unternehmen nach § 3 Absatz 1. (3) ...

§ 2 UBRegG Bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen

... Unternehmen. (3) Die öffentlichen Stellen nach § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 1 dürfen die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer für Unternehmen in ihren Registern oder ...

§ 10 UBRegG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 29.12.2023)

... und organisatorischer Standards der Datenübermittlungen nach den §§ 4 und 5 und 6. die Bestimmung einzelner anderer öffentlicher Stellen und jeweils ...

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Zitat in folgenden Normen

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 66 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 136b SGB VII Verarbeitung zu Zwecken des Unternehmensbasisdatenregisters (vom 01.01.2023)

... Wirtschaftsnummer nach § 2 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes darf zu den in § 5 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes aufgeführten Zwecken im zentralen Dateisystem nach § 136a Absatz 1 Satz 5 gespeichert ...

Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten (UBRegV)

V. v. 01.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 220

§ 1 UBRegV Zeitpunkt der Datenübermittlung

... Ereignisses. (2) Die Datenübermittlung durch die Registerbehörde nach § 5 Absatz 2 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes erfolgt unverzüglich nach der Speicherung der gemeldeten Neugründung, Änderung oder ...

§ 4 UBRegV Technische Anforderungen an die Datenübermittlung

... und die Datenübermittlung durch die Registerbehörde nach § 5 Absatz 2 und 3 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes sind Schnittstellen zur Datenübermittlung gemäß dem Standard XUnternehmen in der ...

§ 6 UBRegV Protokollierung

... Datum und Uhrzeit der Datenübermittlung. (3) Bei der Datenübermittlung nach § 5 Absatz 2 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes protokolliert die Registerbehörde folgende Daten: 1. die Stellen nach § 5 ... protokolliert die Registerbehörde folgende Daten: 1. die Stellen nach § 5 Absatz 1 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes , an welche die Daten übermittelt werden, 2. den Umfang und den Inhalt der ... und Uhrzeit der Datenübermittlung. (4) Ruft eine öffentliche Stelle nach § 5 Absatz 3 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes Daten bei der Registerbehörde ab, protokolliert die Registerbehörde folgende Daten: ... ab, protokolliert die Registerbehörde folgende Daten: 1. die Stelle nach § 5 Absatz 1 des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes , welche die Daten abgerufen hat, 2. den Umfang und den Inhalt der übermittelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 404

Artikel 1 1. UBRegGÄndG Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes

... „Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts-, Partnerschafts-" ersetzt. 3. In § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 wird jeweils nach dem Wort „Genossenschafts-" das Wort „, Gesellschafts-" ...

Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2506, 4455

Artikel 2 UBRegGEG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen sowie zur Änderung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes

G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 154

Artikel 3 EStOffRLUG Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes

... § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe b des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2506), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. ...

Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272

Artikel 12 VRUG Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes

... § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe ee des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19. Juni 2023 ...

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