Artikel 3 - Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (BImSchV13NG k.a.Abk.)

V. v. 06.07.2021 BGBl. I S. 2514 (Nr. 42); Geltung ab 15.07.2021

Artikel 3 Folgeänderungen

(1) § 1 der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen vom 13. Juni 2019 (BGBl. I S. 804) wird wie folgt geändert:

1. In Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter „Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1023, 3754), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Dezember 2017 (BGBl. I S. 4007) geändert worden ist," durch die Wörter „Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen" ersetzt.

2. In Absatz 2 Nummer 16 werden die Wörter „Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, 3754)" durch die Wörter „Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen" ersetzt.

(2) § 5 der EMAS-Privilegierungs-Verordnung vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2247), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2770) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 23 Absatz 2 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1023), in der jeweils geltenden Fassung" durch die Wörter „§ 20 Absatz 2 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen" ersetzt.

b) In Nummer 3 werden die Wörter „Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044), in der jeweils geltenden Fassung" durch die Wörter „Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen" ersetzt.

2. In Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „§ 19" durch die Angabe „§ 16" ersetzt.

(3) Die Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In Anlage 1 Teil I Abschnitt 1 Nummer 1.1 Spalte 3 wird die Angabe „§ 26 BImSchV 13" durch die Angabe „§ 23 BImSchV 13" ersetzt.

2. In Anlage 4 Teil I Abschnitt 1 Nummer 1.1 Spalte 3 wird die Angabe „§ 26 BImSchV 13" durch die Angabe „§ 23 BImSchV 13" ersetzt.

3. In Anlage 5 Teil I Abschnitt 1 Nummer 1.1 Spalte 3 wird die Angabe „§ 26 BImSchV 13" durch die Angabe „§ 23 BImSchV 13" ersetzt.

4. In Anlage 6 Teil I Abschnitt 1 Nummer 1.1 Spalte 3 wird die Angabe „§ 26 BImSchV 13" durch die Angabe „§ 23 BImSchV 13" ersetzt.

(4) In § 9 der KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung vom 28. April 2015 (BGBl. I S. 670), die durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 12 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1023, 3754)" durch die Wörter „§ 7 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen" ersetzt.