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Zitierungen von § 13b ErsatzbaustoffV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13b ErsatzbaustoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErsatzbaustoffV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13a ErsatzbaustoffV Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf (vom 01.08.2023)
... der Güteüberwachungsgemeinschaft für mineralische Ersatzbaustoffe gemäß § 13b sichergestellt ist. (3) Das Personal der ...
§ 26 ErsatzbaustoffV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.08.2023)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt, oder 3a. entgegen § 13b Absatz 3 Satz 2 eine Aufbereitungsanlage nicht oder nicht rechtzeitig von der Internetseite löscht, oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung
V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
Artikel 1 ErsatzbaustoffVuaÄndV Änderung der Ersatzbaustoffverordnung
... § 13a Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf § 13b Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb ... der Güteüberwachungsgemeinschaft für mineralische Ersatzbaustoffe gemäß § 13b sichergestellt ist. (3) Das Personal der Güteüberwachungsgemeinschaft ... eingetretener Tatsachen berechtigt wäre, die Anerkennung nicht zu erteilen. § 13b Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb ... bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. entgegen § 13b Absatz 3 Satz 2 eine Aufbereitungsanlage nicht oder nicht rechtzeitig von der Internetseite löscht, ...
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