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Zitierungen von § 12 PfandBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PfandBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PfandBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 PfandBG Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (vom 01.01.2014)
... Grundstückseigentümer der Sicherung einer Darlehensforderung dienen, ist § 12 Abs. 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Hypotheken die Grundschulden nebst ... oder Grundschuld für sich eine Grundschuld eintragen lassen, so findet auf diese § 12 Abs. 2 entsprechende ...
§ 19 PfandBG Weitere Deckungswerte (vom 30.12.2023)
... Die in § 12 Absatz 1 vorgeschriebene Deckung kann auch erfolgen 1. nach Maßgabe einer auf Grund des ...
§ 20 PfandBG Deckungswerte (vom 30.12.2023)
... im Falle einer nach Absatz 1 Nummer 2 gewährleisteten Hypothek insbesondere auch auf die in § 12 Abs. 3 genannten ...
§ 22 PfandBG Beleihungsgrenze (vom 30.12.2023)
... oder Schiffsbauwerkes und Forderungen auf Auskehr des Erlöses einer Verwertung. § 12 Absatz 3 Satz 2 gilt ...
§ 26b PfandBG Beleihungsgrenze (vom 01.07.2021)
... des Flugzeuges und Forderungen auf Auskehr des Erlöses einer Verwertung. § 12 Absatz 3 Satz 2 gilt ...
§ 28 PfandBG Transparenzvorschriften (vom 30.12.2023)
... Sitz haben, 11. für die in das Deckungsregister eingetragenen Hypotheken nach § 12 Absatz 1 , Forderungen nach § 20 Absatz 1, Schiffshypotheken nach § 21 und Registerpfandrechte ... den Gesamtbetrag der zur Deckung von Hypothekenpfandbriefen verwendeten Forderungen nach § 12 Absatz 1 sind zusätzlich anzugeben: 1. die Verteilung mit den nennwertig als Deckung in ...
§ 49 PfandBG Fortgeltende Deckungsfähigkeit (vom 08.07.2022)
... der Europäischen Union ist und auch nicht wie ein solcher zu behandeln ist, gemäß § 12 Absatz 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Satz 2, § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b, c und g ...
Zitat in folgenden Normen
DG Bank-Umwandlungsgesetz
G. v. 13.08.1998 BGBl. I S. 2102; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 9 DGBankUmwG Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (vom 30.12.2023)
... der Zinsen jederzeit gedeckt sein. Als Deckung sind zulässig Deckungswerte nach den §§ 12 bis 18 und § 20 Abs. 1 des Pfandbriefgesetzes, Darlehensforderungen, für die sichere ...
Pfandbrief-Meldeverordnung (PfandMeldeV)
Artikel 1 V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
Anlage 5 PfandMeldeV Meldung: Hypothekenpfandbriefe - Deckung - Ordentliche Deckungswerte - Inland (HypDckOrdInl)
... „Angaben zu den zur Deckung der Hypothekenpfandbriefe verwendeten Deckungswerten nach § 12 Absatz 1 PfandBG , die gesichert sind an im Inland belegenen Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten ...
Anlage 6 PfandMeldeV Meldung: Hypothekenpfandbriefe - Deckung - Ordentliche Deckungswerte - Ausland (HypDckOrdAus)
... „Angaben zu den zur Deckung der Hypothekenpfandbriefe verwendeten Deckungswerten nach § 12 Absatz 1 PfandBG , die gesichert sind an in der Spalte 002 genannten Staaten belegenen Grundstücken und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Brexit-Steuerbegleitgesetz (Brexit-StBG)
G. v. 25.03.2019 BGBl. I S. 357
Artikel 7 Brexit-StBG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... der Europäischen Union ist und auch nicht wie ein solcher zu behandeln ist, gemäß § 12 Absatz 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Satz 2, § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b, c und g ...
BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 4 BRRDUG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... Mangel nicht mehr fortbesteht und kein neuer Anordnungsgrund vorliegt." 4. In § 12 Absatz 3 werden nach den Wörtern „erstrecken würde" die Wörter „sowie auf ...
CBD-Umsetzungsgesetz
G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1063
Artikel 1 CBD-UG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... erteilt wurde und beweissicher dokumentiert ist." 11. Dem § 12 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Für den Fall der Insolvenz der ... 16. Dem § 22 Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „ § 12 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend." 17. § 26 Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt ... b) Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „ § 12 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend." 20. § 26f Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Artikel 2 CBD-UG Weitere Änderung des Pfandbriefgesetzes
... geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die in § 12 Absatz 1 vorgeschriebene Deckung kann auch erfolgen 1. nach Maßgabe einer auf Grund des ... Sitz haben, 11. für die in das Deckungsregister eingetragenen Hypotheken nach § 12 Absatz 1 , Forderungen nach § 20 Absatz 1, Schiffshypotheken nach § 21 und Registerpfandrechte ...
CRD IV-Umsetzungsgesetz
G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3395
Artikel 2 CRDIVUG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... „Gläubiger" durch das Wort „Gläubigern" ersetzt. 7. In § 12 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 13 bis 17" durch die Angabe „§§ 13 bis ... 19 Absatz 1 wird im einleitenden Satzteil die Angabe „§ 4" durch die Angabe „ § 12 Absatz 1" ersetzt. 10. § 20 wird wie folgt geändert: a) ... Sitz haben, 7. für die in das Deckungsregister eingetragenen Hypotheken nach § 12 Absatz 1 auch den Gesamtbetrag der Forderungen, die die Grenzen des § 13 Absatz 1 ... nach § 6 der Pfandbrief-Barwertverordnung und 11. für die zur Deckung nach § 12 Absatz 1 verwendeten Forderungen auch den volumengewichteten Durchschnitt der seit der Kreditvergabe ... Satzteil von Satz 1 werden nach dem Wort „Forderungen" die Wörter „nach § 12 Absatz 1" eingefügt. bb) Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a wird wie folgt ...
Gesetz zur Fortentwicklung des Pfandbriefrechts
G. v. 20.03.2009 BGBl. I S. 607
Artikel 1 PfandBFEG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... durch das Wort „Derivategeschäften" ersetzt. 11. Dem § 12 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die eingetragenen Deckungswerte ... 17 wird aufgehoben. 15. In § 18 Abs. 2 werden die Wörter „sind § 12 Abs. 1 und § 14 Abs. 2" durch die Wörter „ist § 12 Abs. 1" ... „sind § 12 Abs. 1 und § 14 Abs. 2" durch die Wörter „ist § 12 Abs. 1" ersetzt. 16. § 19 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) ... einer nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 gewährleisteten Hypothek insbesondere auch auf die in § 12 Abs. 3 genannten Forderungen." 18. § 21 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie
G. v. 19.11.2010 BGBl. I S. 1592
Artikel 3 2. BKRUG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... hinausgehende Leistungen der Pfandbriefbank sind unzulässig." 7. In § 12 Absatz 1 werden die Wörter „die den Erfordernissen" durch die Wörter ...
Kreditzweitmarktförderungsgesetz
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 9 KrZwMGEG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz" gestrichen. 4. § 12 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach den Wörtern ...
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