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Zitierungen von § 8 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen
... die Befugnis erteilt hat, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 , die erlassen wurden, um Rechtsvorschriften der Europäischen Union umzusetzen oder ... Konformitätsbewertungsstelle Konformitätsbewertungsaufgaben gemäß den nach § 8 Absatz 1 zur Umsetzung oder Durchführung von Rechtsvorschriften der Europäischen Union erlassenen ...
§ 3 ProdSG Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
... Sofern ein Produkt einer oder mehreren Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 unterliegt, darf es nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es 1. die in den ... 2. die Sicherheit und Gesundheit von Personen oder sonstige in den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 aufgeführte Rechtsgüter bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung ... der Bereitstellung auf dem Markt ausreichend hinzuweisen, sofern in den Rechtsverordnungen nach § 8 keine anderen Regelungen vorgesehen sind. (4) Sind bei der Verwendung, Ergänzung ... für das Produkt in deutscher Sprache mitzuliefern, sofern in den Rechtsverordnungen nach § 8 keine anderen Regelungen vorgesehen sind. (5) Ein Produkt, das die ...
§ 7 ProdSG CE-Kennzeichnung
... Unterlagen mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, ohne dass die Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 oder andere Rechtsvorschriften dies vorsehen oder ohne dass die Anforderungen der Absätze 3 ... 2. das nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, obwohl eine Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 1 oder eine andere Rechtsvorschrift ihre Anbringung vorschreibt. (3) Sofern ... ihre Anbringung vorschreibt. (3) Sofern eine Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 1 oder eine andere Rechtsvorschrift nichts Anderes vorsieht, muss die CE-Kennzeichnung sichtbar, ...
§ 15 ProdSG Erteilung der Befugnis, Notifizierungsverfahren
... sie dieser die Befugnis, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 , die erlassen wurden, um Rechtsvorschriften der Europäischen Union umzusetzen oder ...
§ 16 ProdSG Verpflichtungen der notifizierten Stelle
... Einklang mit den Konformitätsbewertungsverfahren gemäß den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit durch. (2) Stellt die ... dass ein Hersteller die Anforderungen nicht erfüllt hat, die in den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 festgelegt sind, fordert sie den Hersteller auf, angemessene Korrekturmaßnahmen zu ...
§ 18 ProdSG Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
... oder des Zweigunternehmens und über die von ihm gemäß den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 ausgeführten Arbeiten für die Befugnis erteilende Behörde ...
§ 28 ProdSG Bußgeldvorschriften
... 2 ein Produkt auf dem Markt bereitstellt, 7. einer Rechtsverordnung nach a) § 8 Absatz 1 Satz 4 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2 , b) § 8 Absatz 1 Satz 4 Nummer 2, oder einer vollziehbaren Anordnung ... nach a) § 8 Absatz 1 Satz 4 Nummer 1 oder 3 oder Absatz 2, b) § 8 Absatz 1 Satz 4 Nummer 2 , oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV)
V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 6
 
Zitat in folgenden Normen

Pflanzenschutzgesetz (PflSchG)
Artikel 1 G. v. 06.02.2012 BGBl. I S. 148, 1281; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 15 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
§ 53 PflSchG Betriebsanleitung (vom 16.07.2021)
... oder Inverkehrbringer verpflichtet, in der Betriebsanleitung, ergänzend zu den durch die auf § 8 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146) beruhenden Verordnung über das Inverkehrbringen von ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 19 ProdSGNOG Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
... vom 5. Juli 2021 (BGBl. I S. 2354) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 8 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178)" durch die Wörter „§ 8 des ... vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178)" durch die Wörter „ § 8 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146)" ...