Zitierungen von § 13 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 ProdSG Anträge auf Notifizierung
... und in der diese bescheinigt, dass die Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen des § 13 erfüllt. (3) Kann die Konformitätsbewertungsstelle keine ... feststellen und regelmäßig überwachen zu können, ob sie die Anforderungen des § 13 ...
§ 14 ProdSG Konformitätsvermutung
... sind, oder von Teilen dieser Normen erfüllt, wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 13 in dem Umfang erfüllt, in dem die anwendbaren harmonisierten Normen diese Anforderungen ... der Auffassung, dass eine harmonisierte Norm den von ihr abgedeckten Anforderungen nach § 13 nicht vollständig entspricht, so unterrichtet sie hiervon unter Angabe der Gründe die ...
§ 15 ProdSG Erteilung der Befugnis, Notifizierungsverfahren
... Behörde festgestellt, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen nach § 13 erfüllt, so erteilt sie dieser die Befugnis, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den ... regelmäßig überwacht wird und stets den Anforderungen nach § 13 genügt. (4) Die Befugnis erteilende Behörde meldet der Europäischen ...
§ 18 ProdSG Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
... stellt sie sicher, dass der Unterauftragnehmer oder das Zweigunternehmen die Anforderungen des § 13 erfüllt, und unterrichtet die Befugnis erteilende Behörde entsprechend. (2) ...
§ 19 ProdSG Widerruf der erteilten Befugnis
... Behörde feststellt oder darüber unterrichtet wird, dass eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht ...
§ 21 ProdSG Befugnis für die Tätigkeit als GS-Stelle
... die Befugnis erteilen, als GS-Stelle tätig zu werden, die die Anforderungen des § 13 und die Vorgaben des § 23 erfüllen. § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 ...
§ 23 ProdSG Einbeziehung von externen Stellen
... Aufgaben an externe Stellen vergeben. Diese Stellen müssen die Anforderungen des § 13 erfüllen. Folgende Aufgaben dürfen nur durch eigenes Personal, das ... einbeziehen will, und 2. Nachweise, dass die externe Stelle die Anforderungen des § 13 erfüllt. (4) Die GS-Stelle trägt die volle Verantwortung für ...
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