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Zitierungen von § 23 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 ProdSG Befugnis für die Tätigkeit als GS-Stelle

... als GS-Stelle tätig zu werden, die die Anforderungen des § 13 und die Vorgaben des § 23 erfüllen. § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gilt entsprechend. (3) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen

G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

Artikel 7 ProdSGNOG Änderung der Betriebssicherheitsverordnung

... b des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen" ersetzt. 6. In § 23 Absatz 2 wird die Angabe „§ 40 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Angabe ...

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