Artikel 9 - Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften (4. LFGBuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3274 (Nr. 50); Geltung ab 10.08.2021, abweichend siehe Artikel 12

18 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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Artikel 9 Änderung der Kosmetik-Verordnung

Artikel 9 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 10. August 2021 KosmetikV § 8

§ 8 der Kosmetik-Verordnung vom 16. Juli 2014 (BGBl. I S. 1054), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Januar 2016 (BGBl. I S. 108) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Die Absätze 1 und 3 werden aufgehoben.
2.: Die Absätze 2 und 4 werden die Absätze 1 und 2.

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Zitierungen von Artikel 9 Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 4. LFGBuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 4. LFGBuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Sanktionsvorschriften zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen stoffrechtliche Unionsverordnungen

V. v. 15.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 11

Artikel 2 ChemSanktionsVuaÄndV Änderung der Kosmetik-Verordnung

... Kosmetik-Verordnung vom 16. Juli 2014 (BGBl. I S. 1054), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3274 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die ...

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