Zitierungen von Artikel 30 MoPeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 30 MoPeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MoPeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 11 2. PatRMoG Folgeänderungen

... Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 2013 (BGBl. I S. 778; 2014 I S. 46), das zuletzt durch Artikel 30 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436 ) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 125i" durch die Angabe „§ ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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