Zitierungen von Artikel 73 MoPeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 73 MoPeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MoPeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 6 2. PatRMoG Änderung der Markenverordnung

... Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 73 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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