Zitierungen von Artikel 75 MoPeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 75 MoPeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MoPeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 11 2. PatRMoG Folgeänderungen

... 21 Absatz 3 Satz 2 der Designverordnung vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18), die zuletzt durch Artikel 75 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436 ) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 34a Absatz 5 Satz 2" durch ...

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