Zitierungen von § 15 SoEnergieV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SoEnergieV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SoEnergieV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 SoEnergieV Bekanntmachung der Ausschreibungen (vom 01.01.2023)
... auf die Realisierungsfristen nach § 14 und die Sanktionen bei deren Nichteinhaltung nach § 15 , 7. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer ...
§ 7 SoEnergieV Sicherheit
... die Sicherheit werden die jeweiligen Forderungen des Bundeshaushalts auf Pönalen nach § 15 gesichert. Die Höhe der Sicherheit bestimmt sich aus der Fläche des im ...
§ 12 SoEnergieV Verfahren und Erteilung der Antragsberechtigung
... nach Maßgabe des Absatzes 2 die Antragsberechtigung unter dem Vorbehalt des Widerrufs nach § 15 Absatz 3 . Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann vor Erteilung ...
§ 13 SoEnergieV Rechtsfolgen der Antragsberechtigung und Bekanntgabe der Antragsberechtigung
... oder Teilbereich durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie nach § 15 Absatz 3 widerrufen oder aus den in Satz 1 genannten Gründen unwirksam, so werden ein für einen ...
§ 16 SoEnergieV Erstattung von Sicherheiten
... Energieträgers am Übergabepunkt entsprach oder 3. eine Pönale nach § 15 Absatz 1 geleistet hat und die Einbehaltung der Sicherheit nicht länger zur Erfüllung und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14999/v280155.htm
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