Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 EpiLageAufhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EpiLageAufhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 EpiLageAufhG Einschränkung von Grundrechten

... Artikel 1 Nummer 3 und 3a werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des ...

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Zitat in folgenden Normen

Erste Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

V. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5175

Eingangsformel 1. SchAusnahmVÄndG

... Grund des § 28c des Infektionsschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3b des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906 ) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung unter Berücksichtigung des ...

Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung

V. v. 14.01.2022 BAnz AT 14.01.2022 V1

Eingangsformel SchAusnahmVuaÄndV

... verordnet auf Grund - des § 28c des Infektionsschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3b des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906 ) geändert worden ist, unter Berücksichtigung des Beschlusses des Bundestages vom 13. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 478

Eingangsformel 2. SchAusnahmVÄndV

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 1 ImpfPrG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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