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Zitierungen von Artikel 22 Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 22 EpiLageAufhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EpiLageAufhG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 21 ImpfPrG Änderung des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
... 1. Artikel 5 Nummer 3a wird aufgehoben. 2. Artikel 20b wird aufgehoben. 3. Artikel 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „und 3" durch ...
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