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Zitierungen von § 21 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 BinSchPersV Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
... alle fünf Jahre und ab Vollendung des 70. Lebensjahres alle zwei Jahre durch einen in § 21 Absatz 1 Satz 1 genannten Tauglichkeitsnachweis nachzuweisen, der nicht älter als drei Monate sein darf. ... Schiffsführer und Schiffsführerinnen haben den Tauglichkeitsnachweis nach § 21 Absatz 1 Satz 1 der ausstellenden Behörde vorzulegen. Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und ... und auf Betriebsebene und das Maschinenpersonal haben den Tauglichkeitsnachweis nach § 21 Absatz 1 Satz 1 einem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt vorzulegen. § 21 Absatz 2, 3 und 4 ... § 21 Absatz 1 Satz 1 einem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt vorzulegen. § 21 Absatz 2, 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Hat das Besatzungsmitglied Anhaltspunkte dafür, ... sich dabei als eingeschränkt tauglich oder untauglich, hat es den Tauglichkeitsnachweis nach § 21 Absatz 1 Satz 1 hierüber unverzüglich der ausstellenden Behörde zu übermitteln. (4) ... ausstellende Behörde von ihm die Vorlage eines aktuellen Tauglichkeitsnachweises im Sinne des § 21 Absatz 1 Satz 1 über die entsprechende Tauglichkeit anordnen, was das Besatzungsmitglied bei Vorlage ... trägt die anordnende Behörde die Kosten für den Tauglichkeitsnachweis nach § 21 Absatz 1 Satz 1 . (5) Ein Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt ist befugt, die Anordnung nach Absatz ...
§ 24 BinSchPersV Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen (vom 14.04.2023)
... Die Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 dürfen vorbehaltlich des § 21 Absatz 5 nur von Ärzten oder Ärztinnen ... Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 dürfen vorbehaltlich des § 21 Absatz 5 nur von Ärzten oder Ärztinnen durchgeführt werden, die hierzu von der ...
§ 94 BinSchPersV Entzug des Befähigungszeugnisses (vom 30.09.2022)
... Befähigungszeugnisses gegen eine Risikominderungsmaßnahme oder Beschränkung nach § 21 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 22 Absatz 2 Satz 3, so kann die ausstellende Behörde ihm oder ...
§ 120 BinSchPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.09.2022)
... nicht oder nicht rechtzeitig aushändigt, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 21 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 22 Absatz 2 Satz 3, oder nach § 98 Absatz 10 Satz 2 ...
§ 137 BinSchPersV Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen (vom 01.05.2024)
... Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 können abweichend von § 24 Absatz 1 bis zum Ablauf des 17. Januar 2024 auch ...
Anlage 5 BinSchPersV (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal) (vom 14.04.2023)
Anlage 6 BinSchPersV (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal (vom 30.09.2022)
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 27 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 30.11.2024)
... oder Löschung von Auflagen und medizinischen Beschränkungen als Karte § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 ... Absatz 2 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 21 Absatz 3 und 4, auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV 150 ... von Auflagen und medizinischen Beschränkungen im elektronischen Format § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 Satz 3 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. ... 2 Satz 3 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 21 Absatz 3 und 4, auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV 110 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... Zeugnis mit einer entsprechenden Folgenummer in das Register einzutragen." 12. Dem § 21 wird folgender Absatz 5 angefügt: (5) Dem Nachweis nach Absatz 1 Satz 1 ist ... von Tauglichkeitsuntersuchungen (1) Die Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 dürfen vorbehaltlich des § 21 Absatz 5 nur von Ärzten oder Ärztinnen ... Die Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 dürfen vorbehaltlich des § 21 Absatz 5 nur von Ärzten oder Ärztinnen durchgeführt werden, die hierzu von der ... in besonderen Fällen (1) Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§ 21 und 22 können abweichend von § 24 Absatz 1 bis zum 17. Januar 2024 auch ... 46. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1 ) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer ...
Artikel 4 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... Löschung von Auflagen und medizinischen Beschränkungen als Karte § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 ... Absatz 2 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 21 Absatz 3 und 4, auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV 150 ... von Auflagen und medizinischen Beschränkungen im elektronischen Format § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 Satz 3 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. ... 2 Satz 3 BinSchPersV § 4.01 Nummer 3 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 21 Absatz 3 und 4, auch i. V. m. § 22 Absatz 2 BinSchPersV 110 ...
Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144
Artikel 2 BinSchPersVEV 2021 Änderungen anderer Rechtsvorschriften
... Löschung von Auflagen und medizinischen Beschränkungen als Karte § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 Satz 3 BinSchPersV 150 ... von Auflagen und medizinischen Beschränkungen im elektronischen Format § 21 Absatz 3 und 4 , auch i. V. m. § 22 Absatz 2 Satz 3 BinSchPersV 110 ...
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