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Zitierungen von § 91 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 67 BinSchPersV Zulassung zur Prüfung
... bei einer Erteilung des Zeugnisses sogleich die Voraussetzungen für seine Aussetzung nach § 91 oder für seinen Entzug nach § 94 vorlägen. (3) Die ...
§ 80 BinSchPersV Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms (vom 14.04.2023)
... bei einer Erteilung des Zeugnisses sogleich die Voraussetzungen für seine Aussetzung nach § 91 oder für seinen Entzug nach § 94 ...
§ 92 BinSchPersV Aussetzung ausländischer Unionspatente
... (EU) 2017/2397 von der Kommission der Europäischen Union anerkannt worden ist. § 91 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Im Falle des Absatzes 1 ändert die ...
§ 93 BinSchPersV Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
... In entsprechender Anwendung des § 91 kann ein Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt die Gültigkeit eines nach dieser Verordnung ...
§ 95 BinSchPersV Sicherstellung des Befähigungszeugnisses
... nach § 94 entzogen oder die Aussetzung des bezeichneten Befähigungszeugnisses nach den §§ 91 , 92 oder 93 angeordnet wird, oder besteht die auf Tatsachen gestützte Vermutung eines ...
§ 119 BinSchPersV Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder (vom 01.05.2024)
... nach § 11 Absatz 1 verfügt oder 2. gegen den die Aussetzung nach § 91 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1, vollziehbar angeordnet wurde. (2) Die ...
§ 120 BinSchPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.09.2022)
... 22 Absatz 2 Satz 3, oder nach § 98 Absatz 10 Satz 2 zuwiderhandelt, 5. entgegen § 91 Absatz 4 Satz 1 einen Schiffsführer oder eine Schiffsführerin einsetzt, 6. entgegen § 91 ... 4 Satz 1 einen Schiffsführer oder eine Schiffsführerin einsetzt, 6. entgegen § 91 Absatz 4 Satz 2 oder § 94 Absatz 6 Satz 1 ein Befähigungszeugnis nicht oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... wenn dieser die Anforderungen der Anlage 30 nicht mehr erfüllt." 51. § 91 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ...
Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144
Artikel 2 BinSchPersVEV 2021 Änderungen anderer Rechtsvorschriften
... oder Entzug eines Befähigungszeugnisses §§ 91 - 94 BinSchPersV 238 111 Zulassung von Lehrgängen ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336
Artikel 5 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... nur unter Verwendung des Radars gefahren werden darf;". 2. § 91 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn der ...
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