Eingangsformel - Mobilfunk-Warn-Verordnung (MWV)

V. v. 01.12.2021 BGBl. I S. 5046 (Nr. 81)
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 900-17-1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

Drucksachen / Entwurf / Begründung

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 164a Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes, der durch Artikel 8 Nummer 2 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

MWV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15137/a284871.htm

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