Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (CoronaImpfVuTestVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.12.2021 BAnz AT 17.12.2021 V1; Geltung ab 18.12.2021, abweichend siehe Artikel 3

Artikel 2 Änderung der Coronavirus-Testverordnung

Die Coronavirus-Testverordnung vom 21. September 2021 (BAnz AT 21.09.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2021 (BAnz AT 12.11.2021 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 4 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „bis 5" durch die Angabe „bis 7" ersetzt.

2. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 Satz 2 und 3 wird aufgehoben.

b) Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „30" durch die Angabe „35" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird die Angabe „30" durch die Angabe „35" ersetzt.

abweichendes Inkrafttreten am 01.12.2021

3. Dem § 11 wird folgender Satz angefügt:

„Für Leistungen vom 1. Dezember 2021 bis zum 31. Januar 2022 beträgt die Pauschale nach Satz 1 je Test 4,50 Euro."

Ende abweichendes Inkrafttreten

4. § 15 Absatz 2 wird aufgehoben.

5. § 19 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter „vorbehaltlich des Satzes 2" gestrichen.

b) Satz 2 wird aufgehoben.