Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (CoronaImpfVuTestVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 2 Änderung der Coronavirus-Testverordnung


Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 18. Dezember 2021 TestV § 4, § 6, § 15, § 19, mWv. 1. Dezember 2021 § 11

Die Coronavirus-Testverordnung vom 21. September 2021 (BAnz AT 21.09.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2021 (BAnz AT 12.11.2021 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 4 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „bis 5" durch die Angabe „bis 7" ersetzt.

2.
§ 6 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 2 Satz 2 und 3 wird aufgehoben.

b)
Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „30" durch die Angabe „35" ersetzt.

bb)
In Satz 2 wird die Angabe „30" durch die Angabe „35" ersetzt.

abweichendes Inkrafttreten am 01.12.2021

3.
Dem § 11 wird folgender Satz angefügt:

„Für Leistungen vom 1. Dezember 2021 bis zum 31. Januar 2022 beträgt die Pauschale nach Satz 1 je Test 4,50 Euro."

Ende abweichendes Inkrafttreten


4.
§ 15 Absatz 2 wird aufgehoben.

5.
§ 19 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter „vorbehaltlich des Satzes 2" gestrichen.

b)
Satz 2 wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 CoronaImpfVuTestVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CoronaImpfVuTestVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 3 CoronaImpfVuTestVÄndV Inkrafttreten
... (2) Artikel 1 Nummer 5 bis 7 tritt mit Wirkung vom 22. November 2021 in Kraft. (3) Artikel 2 Nummer 3 tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2021 in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung
V. v. 07.01.2022 BAnz AT 10.01.2022 V1
Artikel 2 2. CoronaImpfVuTestVÄndV Änderung der Coronavirus-Testverordnung
... Coronavirus-Testverordnung vom 21. September 2021 (BAnz AT 21.09.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2021 (BAnz AT 17.12.2021 V1 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...


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