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Synopse aller Änderungen des VkBkmG am 30.12.2011
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 30. Dezember 2011 durch Artikel 1 des BAnzDiG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des VkBkmG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| VkBkmG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 30.12.2011 geltenden Fassung | VkBkmG n.F. (neue Fassung) in der am 30.12.2011 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044 |
|---|---|
Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) Eingangsformel § 1 § 2 § 3 § 4 § 5 Berlin-Klausel | |
| (Text alte Fassung) | (Text neue Fassung) § 9 Verordnungsermächtigung |
§ 9 (neu) | § 9 Verordnungsermächtigung |
Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Näheres zum Verfahren der Verkündungen und der Bekanntmachungen im amtlichen Teil des Bundesanzeigers, zu den Anforderungen an die Dokumente und zur Archivierung zu regeln sowie Sicherheitsanforderungen für die Verkündung und Bekanntmachung festzulegen. Gleiches gilt für die Ersatzverkündung und Ersatzbekanntmachung. | |
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1516/v174542-2011-12-30.htm