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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.08.2022 aufgehoben

Eingangsformel - Fünfte Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (5. ErdölFrV k.a.Abk.)

V. v. 04.03.2022 BAnz AT 04.03.2022 V1
Geltung ab 05.03.2022 bis 31.08.2022; FNA: 754-24-2 Energieversorgung

Eingangsformel

Auf Grund des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Satz 5 des Erdölbevorratungsgesetzes vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 74) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176), von denen § 12 Absatz 1 Satz 1 durch Artikel 336 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz:

Inhaltsverzeichnis

5. ErdölFrV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15241/a285950.htm

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