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Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (SaGErl k.a.Abk.)
E. v. 31.01.2022 BGBl. I S. 305 (Nr. 7)
Geltung ab 09.03.2022; FNA: 1134-4-2-5 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage
Geltung ab 09.03.2022; FNA: 1134-4-2-5 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage
Erlass
Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 26. September 2021 folgende Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen:
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht.
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- § 2 Absatz 3 wird um folgende Formulierung ergänzt:
„Mitglieder, welche das 90. Lebensjahr vollendet haben, werden in die Zahl der Mitglieder nicht eingerechnet; sie behalten ihre vollen Rechte." - -
- § 4 Absatz 2 ist neu:„(2) Sitzungen sind in der Regel physische Zusammenkünfte. Die Teilnahme per elektronischer Kommunikation wie Telefon- oder Videokonferenzen ist zulässig."
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- § 6 Absatz 4 wird neu gefasst:„(4) Eine Wahl kann nur stattfinden, wenn sich mindestens die Hälfte der inländischen Mitglieder des Kapitels an ihr beteiligt."
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Schlussformel
Der Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
Die Bundesministerin des Innern und für Heimat
Nancy Faeser
Frank-Walter Steinmeier
Die Bundesministerin des Innern und für Heimat
Nancy Faeser
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15247/index.htm