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Artikel 9 - Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften (MORÄndV k.a.Abk.)

Artikel 9 Änderung der Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier


Artikel 9 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 18. März 2022 EiVermNV § 1b, § 2, § 5

Die Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 1995 (BGBl. I S. 46), die zuletzt durch Artikel 7 der Verordnung vom 4. Januar 2019 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 1b Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
Im Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „(ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671)" durch die Wörter „(ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671; L 189 vom 27.6.2014, S. 261; L 130 vom 19.5.2016, S. 18; L 34 vom 9.2.2017, S. 41; L 106 vom 6.4.2020, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2020/2220 (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 1) geändert worden ist," ersetzt.

b)
In Nummer 1 werden die Wörter „Verordnung (EU) Nr. 519/2013 (ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 74)" durch die Wörter „Delegierte Verordnung (EU) 2017/2168 (ABl. L 306 vom 22.11.2017, S. 6)" ersetzt.

2.
§ 2 wird wie folgt gefasst:

§ 2 Rechnungen, Lieferscheine und sonstige Transportbegleitpapiere

Wer Eier liefert, verkauft oder sonst in den Verkehr bringt, die nach Güte- oder Gewichtsklassen sortiert sind, hat auf jeder Stufe der Lieferkette mit Ausnahme des Einzelhandels in Rechnungen, Lieferscheinen und sonstigen Transportbegleitpapieren die Güte- oder Gewichtsklassen anzugeben, unter denen die Eier jeweils geliefert, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht worden sind."

3.
In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der Kommission vom 23. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier (ABl. L 163 vom 24.6.2008, S. 6) in der jeweils geltenden Fassung" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 9 Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 MORÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MORÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für tierische Erzeugnisse
V. v. 30.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 342
Artikel 5 TierErzMORÄndV Änderung der Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier
... Eier in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 1995 (BGBl. I S. 46), die zuletzt durch Artikel 9 der Verordnung vom 10. März 2022 (BGBl. I S. 428 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden nach den ...