Artikel 4 - Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen (KUGSoWGG k.a.Abk.)

G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482 (Nr. 11); Geltung ab 26.03.2022, abweichend siehe Artikel 5

10 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 4a

Artikel 4 Änderung des Krankenhauszukunftsgesetzes

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. März 2022 KHZG Artikel 13

In Artikel 13 Absatz 5 des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 22. November 2021 (BGBl. I S. 4906) geändert worden ist, wird die Angabe „1. April 2022" durch die Angabe „1. Juli 2022" ersetzt.

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→ Artikel 4a

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 KUGSoWGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KUGSoWGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Pflegebonusgesetz

G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42

Artikel 2c PfleBoG Änderung des Krankenhauszukunftsgesetzes

... Absatz 5 des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. März 2022 (BGBl. I S. 482 ) geändert worden ist, wird die Angabe „1. Juli 2022" durch die Angabe „1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15281/a286394.htm

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