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Zitierungen von § 5 GOT
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GOT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GOT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 GOT Grundsatz
... Eine Vereinbarung oder Forderung geringerer Gebühren ist nur in den Fällen des § 5 Absatz 1 zulässig; § 5 Absatz 2 bis 4 bleibt unberührt. (3) In den im ... Forderung geringerer Gebühren ist nur in den Fällen des § 5 Absatz 1 zulässig; § 5 Absatz 2 bis 4 bleibt unberührt. (3) In den im Gebührenverzeichnis aufgeführten ...
§ 4 GOT Gebühren für tierärztlichen Notdienst
... 1 Satz 1 und für das Absehen von der Erhebung der Notdienstgebühr nach Absatz 3 gilt § 5 Absatz 1 entsprechend. (5) § 3 Absatz 3 bleibt ...
§ 10 GOT Wegegeld, Reiseentschädigung
... Für das Absehen von der Geltendmachung des Wegegeldes oder der Reiseentschädigung gilt § 5 Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und der Tierärztegebührenordnung
V. v. 15.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 70
Artikel 2 BtMVVuGOTÄndV Änderung der Tierärztegebührenordnung
... vom 15. August 2022 (BGBl. I S. 1401) wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 1" ersetzt. ...
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