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Eingangsformel - Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance (KrhSurV k.a.Abk.)

V. v. 19.09.2022 BAnz AT 19.09.2022 V1
Geltung ab 20.09.2022, abweichend siehe § 3; FNA: 2126-13-39 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen
1 Änderung
→ § 1

Eingangsformel



Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 13 Absatz 7 Satz 4 Nummer 1, 2, 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe c des Gesetzes vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454) eingefügt worden ist:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

KrhSurV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15466/a289110.htm   
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