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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 4. KanalStTarifVÄndV > Eingangsformel
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Eingangsformel - Vierte Verordnung zur Änderung der Kanalsteurertarifverordnung (4. KanalStTarifVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.12.2022 BAnz AT 29.12.2022 V1; Geltung ab 01.01.2023
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 14 Absatz 4 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Seeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 8. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176), verordnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr nach Anhörung der Küstenländer:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

4. KanalStTarifVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15682/a293504.htm   
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