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Mail bei Änderungen

Artikel 3 - Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (6. CoronaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1; Geltung ab 31.12.2022, abweichend siehe Artikel 3

→ Schlussformel

Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe d und e sowie Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 9 treten am 1. Januar 2023 in Kraft.

(3) Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe a und c, Nummer 2 bis 8 und 10 tritt am 8. April 2023 in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 30. Dezember 2022.

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

6. CoronaImpfVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15694/a293610.htm

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