Zitierungen von § 3 EWKFondsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EWKFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EWKFondsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 EWKFondsG Einwegkunststofffonds

... Der Einwegkunststofffonds dient der Abwicklung der Erstattung der in § 3 Nummer 12 bis 16 genannten Kosten durch die Hersteller. (2) Bei der Verwaltung des Einwegkunststofffonds ...

§ 9 EWKFondsG Einwegkunststoffprodukte von nicht oder nicht ordnungsgemäß registrierten Herstellern

... 7 Absatz 1 Satz 1 registriert ist. (4) Fulfilment-Dienstleister dürfen die in § 3 Nummer 8 genannten Dienstleistungen in Bezug auf Einwegkunststoffprodukte nach Anlage 1 nicht erbringen, ...

§ 15 EWKFondsG Registrierung der Anspruchsberechtigten

... Personen des öffentlichen Rechts, die eine Erstattung ihrer Kosten gemäß § 3 Nummer 12 bis 15 geltend machen wollen, müssen beim Umweltbundesamt nach Maßgabe des Absatzes 2 ...

§ 22 EWKFondsG Feststellung zur Einordnung als Einwegkunststoffprodukt, Feststellung der Herstellereigenschaft

... Ermessen fest, 1. ob ein Produkt ein Einwegkunststoffprodukt nach § 3 Nummer 1 und 2 ist, 2. welcher Produktart nach Anlage 1 das Einwegkunststoffprodukt zuzuordnen ist ... oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft Hersteller im Sinne des § 3 Nummer 3 Buchstabe a oder b ist. Die Feststellung nach Satz 1 Nummer 1 und 2 kann als ...

Anlage 1 EWKFondsG (zu den §§ 1, 2 Absatz 1, zu § 3 Nummer 3, 5 bis 8 und 12 bis 15, § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 und 6, zu den §§ 9, 10 Absatz 4, zu § 11 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und Absatz 4, zu den §§ 12, 13 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2, zu § 14 Absatz 1 Satz 1, § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 28 Satz 2 Nummer 1 und 2) Liste der Einwegkunststoffprodukte

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15868/v298023.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben