Artikel 3 - Vierzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (14. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.05.2023 BGBl. 2023 II Nr. 141, 271; Geltung ab 24.05.2023, abweichend siehe Artikel 5

1 Änderung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Inkraftsetzen von Beschlüssen der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

Folgende von der Moselkommission gefassten Beschlüsse zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 19. Mai 2021, MK-I-21-5.2., (Artikel 3 Satz 1 der Verordnung vom 16. Februar 2022 (BGBl. 2022 II S. 82)) geändert worden ist, werden hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt:

1.: Beschluss vom 1. Juni 2022, MK-I-22-5.2.1.;
2.: Beschluss vom 1. Juni 2022, MK-I-22-5.2.2.;
3.: Beschluss vom 1. Juni 2022, MK-I-22-5.2.3.;
4.: Beschluss vom 30. November 2022, MK-II-2022-5.2.

Die Beschlüsse werden nachstehend als Anlagen 7 bis 10 veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 3 Vierzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 14. RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 14. RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 14. RhMosSchRÄndV Inkrafttreten

... Artikel 3 Satz 1 , Artikel 4 und die Anlagen 7 bis 10 treten am 1. Juli 2023 in Kraft. 2. Artikel 1 Satz ...

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Zitat in folgenden Normen

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321

Artikel 3 15. RhMosSchRÄndV Inkraftsetzen eines Beschlusses der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

... Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 30. November 2022, MK-II-2022-5.2., (Anlage 10 zu Artikel 3 Satz 1 Nummer 4 der Verordnung vom 16. Mai 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 141 )) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird ...

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