Artikel 2 - Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (HinSchGEG k.a.Abk.)

G. v. 31.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 140; Geltung ab 02.07.2023, abweichend siehe Artikel 10

10 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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Artikel 2 Änderung des Arbeitsschutzgesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 2. Juli 2023 ArbSchG § 17

In § 17 Absatz 2 Satz 3 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch Artikel 6k des Gesetzes vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454) geändert worden ist, werden nach den Wörtern „die Vorschriften" die Wörter „des Hinweisgeberschutzgesetzes," eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 HinSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HinSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331

Artikel 32 PostModG Änderung des Arbeitsschutzgesetzes

... 23 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Satz 1 wird wie folgt ...

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