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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 HinSchGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HinSchGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften

G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392

Artikel 1 VerfFEG Änderung des Soldatengesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...

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