Zitierungen von § 4 ÖLG-DV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ÖLG-DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖLG-DV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 ÖLG-DV Ergänzungsantrag für die Kontrolle in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen

... erlassenen Rechtsverordnung beizufügen. (3) Die §§ 3, 4 Absatz 2 und 4 , §§ 7, 8 Absatz 2 Satz 1, 3 bis 5, Absatz 3 Satz 1 und 3, § 9 Absatz 1, § 12 ...

§ 15 ÖLG-DV Kontrollstellenpersonal

... Kopie sowie eine beglaubigte deutsche Übersetzung können verlangt werden. (6) § 4 Absatz 4 gilt entsprechend. (7) Dem Kontrollstellenpersonal muss im Arbeitsvertrag zugesichert ...

§ 17 ÖLG-DV Zulassung

... nachzuweisen, wie die Befähigung auf andere Weise aufrechterhalten wird. § 4 Absatz 4 gilt entsprechend. (7) Nach Zulassung einer Kontrollstelle erfolgt die ... wird ebenfalls durch schriftlichen oder elektronischen Bescheid festgestellt. § 4 Absatz 4 gilt ...

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