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Zitierungen von Artikel 67 Gesetz über digitale Dienste
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 67 DSA/GdD verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DSA/GdD selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 36 DSA/GdD Krisenreaktionsmechanismus
... Informationen, einschließlich der Informationen, die sie gemäß Artikel 40 oder 67 anfordern kann, wobei sie der Entwicklung der Krise Rechnung trägt. Die Kommission erstattet ...
Artikel 66 DSA/GdD Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
... und dem Gremium sämtliche relevanten Informationen über die Ausübung der in den Artikeln 67 bis 72 genannten Befugnisse bereit und teilt ihm ihre vorläufige Beurteilung gemäß ...
Artikel 69 DSA/GdD Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen
... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder einer anderen Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 durchführen. (2) Die mit den Nachprüfungen beauftragten Bediensteten der ...
Artikel 71 DSA/GdD Verpflichtungszusagen
... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder einer anderen Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 beruhte. (3) Ist die Kommission der Auffassung, dass die von dem betreffenden Anbieter ...
Artikel 74 DSA/GdD Geldbußen
... Online-Suchmaschine oder eine andere natürliche oder juristische Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 im Wege eines Beschlusses Geldbußen bis zu einem Höchstbetrag von 1 % der ... Beantwortung eines einfachen oder im Wege eines Beschlusses ergangenen Verlangens gemäß Artikel 67 unrichtige, unvollständige oder irreführende Angaben macht, b) ein im Wege ... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder einer anderen Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 ihre vorläufige Beurteilung mit. (4) Bei der Festsetzung der Höhe der ...
Artikel 76 DSA/GdD Zwangsgelder
... sehr großen Online-Suchmaschine oder gegebenenfalls eine andere Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 ein Zwangsgeld pro Tag bis zu einem Höchstbetrag von 5 % der im vorangegangenen ... zwingen, a) in Beantwortung eines Beschlusses zum Auskunftsverlangen gemäß Artikel 67 richtige und vollständige Informationen zu übermitteln, b) eine ... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder eine andere Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 der Verpflichtung nachgekommen, die mit dem Zwangsgeld durchgesetzt werden sollte, kann die ...
Artikel 79 DSA/GdD Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht
... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder einer anderen Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 Gelegenheit, sich zu Folgendem zu äußern: a) der vorläufigen ... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine oder eine andere Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 kann innerhalb einer von der Kommission in ihrer vorläufigen Beurteilung gesetzten ... durch die Kommission in keiner Weise entgegen. (5) Die gemäß den Artikeln 67 , 68 und 69 erlangten Informationen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieser ...
Artikel 80 DSA/GdD Veröffentlichung von Beschlüssen
... oder einer sehr großen Online-Suchmaschine, jeder anderen Person gemäß Artikel 67 Absatz 1 und etwaiger Dritter am Schutz ihrer vertraulichen Informationen ...
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