Der von der Moselkommission gefasste Beschluss vom 24. Mai 2023, MK-I-23-5.2., zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 30. November 2022, MK-II-2022-5.2., (Anlage 10 zu Artikel 3 Satz 1 Nummer 4 der Verordnung vom 16. Mai 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 141)) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird nachstehend als Anlage 6 veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 3 Fünfzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 15. RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 15. RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 15. RhMosSchRÄndV Inkrafttreten

... Artikel 1 Nummer 2 Satz 1 und die Anlagen 3 bis 5 treten am 1. Juni 2024 in Kraft. 3. Artikel 3 und die Anlage 6 treten am 1. Juli 2024 in Kraft. 4. Im Übrigen tritt diese ...

Anlage 6 15. RhMosSchRÄndV (zu Artikel 3 Satz 2) Änderungen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

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Zitat in folgenden Normen

Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 11.03.2024 BGBl. 2024 II Nr. 97

Artikel 3 16. RhMosSchRÄndV Inkraftsetzung eines Beschlusses der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

... S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 24. Mai 2023, MK-I-2023-5.2., (Anlage 6 zu Artikel 3 Satz 1 der Verordnung vom 22. November 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 321 )) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird ...

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