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Zitierungen von § 15 DECHPolVtrUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 DECHPolVtrUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DECHPolVtrUG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 DECHPolVtrUG Gerichtliche Entscheidung auf Antrag der Bewilligungsbehörde; Bewilligung
... zwei Wochen nach Zustellung der Bewilligung entweder an die zuständige Kasse nach § 15 Absatz 4 Satz 2 zu zahlen oder der Sanktion nach dem Jugendgerichtsgesetz nachzukommen, in die die Geldforderung ...
Zitat in folgenden Normen
Justizverwaltungskostengesetz (JVKostG)
Artikel 2 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586, 2655; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 07.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 302
§ 14 JVKostG Amtshandlungen auf Antrag (vom 01.05.2024)
... 57a und 87n Absatz 6 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sowie § 15 Absatz 5 des Deutsch-Schweizerischer-Polizeivertrag-Umsetzungsgesetzes bleiben ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
G. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 365, 2024 I Nr. 165
Artikel 3 DECHPolVtrEG Änderung des Justizverwaltungskostengesetzes
... worden ist, werden nach dem Wort „Strafsachen" die Wörter „sowie § 15 Absatz 5 des Deutsch-Schweizerischer-Polizeivertrag-Umsetzungsgesetzes " ...
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