Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 StiftFinG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StiftFinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StiftFinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 StiftFinG Zuständigkeit
... nach § 4 Absatz 1 und für Rücknahme und Widerruf sowie für eine Minderung nach § 5 sind die obersten Bundesbehörden im Rahmen der jeweiligen Ressortverantwortlichkeit ... Aufgaben auf nachgeordnete Bundesoberbehörden übertragen. Aufhebungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfolgen im Einvernehmen mit der nach Absatz 2 zuständigen Stelle. (2) Im Rahmen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16199/v305564.htm