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Art. 4
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Zitierung
Änderungsalarm
Zitierungen von
Artikel 4 Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 VerfFEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VerfFEG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 16 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 2009 (BGBl. I S. 3054), das zuletzt durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 392
) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem Absatz 2 wird folgender ...
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