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Zitierungen von § 5 BMDVTKBGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BMDVTKBGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMDVTKBGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 256

Artikel 1 1. BMDVTKBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

... vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2024 I Nr. 1) wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5 wird folgender § 6 eingefügt: „§ 6 Übergangsvorschrift ...

Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32

Artikel 2 EinwVEV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit" ersetzt. 2. In § 5 werden die Wörter „der Bundesnetzagentur und des Bundesamtes für Sicherheit in der ...

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