Auf Grund des § 249c Abs. 13 Satz 3 des Arbeitsförderungsgesetzes, der durch Artikel 23 Nr. 2 des Gesetzes vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) angefügt worden ist, verordnet der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung nach Anhörung der Bundesanstalt für Arbeit nach § 234 Abs. 2 des Arbeitsförderungsgesetzes:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

§ 1

Der Anpassungssatz nach § 112a Abs. 1 Satz 1 des Arbeitsförderungsgesetzes beträgt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 21,6357 vom Hundert.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

§ 2

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1991 in Kraft.

AFGAnpV 1991 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1633/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen