Artikel 4 - Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (16. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 11.03.2024 BGBl. 2024 II Nr. 97; Geltung ab 21.03.2024, abweichend siehe Artikel 5

1 Änderung

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Artikel 4 Änderung der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 2 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 22. November 2023 (BGB. 2023 II Nr. 321) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 werden die Wörter „Absätzen 3 bis 8" durch die Wörter „Absätzen 3 bis 7" ersetzt.
2.: Absatz 3 wird aufgehoben.
3.: Die bisherigen Absätze 4 bis 9 werden die Absätze 3 bis 8.

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Zitierungen von Artikel 4 Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 16. RhMosSchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 16. RhMosSchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Siebzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 II Nr. 508

Artikel 4 17. RhMosSchRÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

... vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 11. März 2024 (BGBl. 2024 II Nr. 97 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Artikel 3 Fahrzeuge des ...

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