Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Strahlenschutzverordnung (AbwVuStrlSchVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 2 Änderung der Strahlenschutzverordnung


Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 20. April 2024 StrlSchV § 49, § 114, § 121, § 123, § 138, § 184, § 195

Die Strahlenschutzverordnung vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2036; 2021 I S. 5261), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Januar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 8) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 49 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 3 werden die Wörter „§ 145 Absatz 2 Nummer 5" durch die Wörter „§ 145 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5" ersetzt.

b)
In Nummer 5 werden die Wörter „§ 146 Absatz 2 Nummer 5" durch die Wörter „§ 146 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5" ersetzt.

2.
In § 114 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „Nummer 2" durch die Wörter „Satz 1 Nummer 2" ersetzt.

3.
In § 121 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 werden die Wörter „§ 145 Absatz 2 Nummer 2 oder 3" durch die Wörter „§ 145 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder 3" ersetzt.

4.
In § 123 Absatz 3 werden die Wörter „§ 145 Absatz 2 Nummer 2 oder 3" durch die Wörter „§ 145 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder 3" ersetzt.

5.
In § 138 Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 145 Absatz 2" durch die Wörter „§ 145 Absatz 2 Satz 1" ersetzt.

6.
§ 184 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 Nummer 55 wird die Angabe „§ 145 Absatz 2" durch die Wörter „§ 145 Absatz 2 Satz 1" und die Angabe „§ 146 Absatz 2" durch die Wörter „§ 146 Absatz 2 Satz 1" ersetzt.

b)
Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
In Nummer 39 wird am Ende das Komma durch das Wort „oder" ersetzt.

bb)
Nummer 40 wird aufgehoben.

7.
In § 195 wird die Angabe „§ 114 Absatz 1" jeweils durch die Wörter „§ 114 Absatz 1 Satz 1" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Strahlenschutzverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 AbwVuStrlSchVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbwVuStrlSchVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Eingangsformel AbwVuStrlSchVÄndV 1,2)
... und einheitliche Abwasser-/Abgasmanagementsysteme (ABl. L 152 vom 9.6.2016, S. 23). 2) Artikel 2 dieser Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Medizinforschungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324
Artikel 10 MedFoG Änderung der Strahlenschutzverordnung
... vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2036; 2021 I S. 5261), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. April 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 132 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Der ...


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