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Zitierungen von § 5 DDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel DDG *

... --- * Die §§ 1, 2, 3, 4, 5 , 6 und 23 dienen der Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des ...

§ 33 DDG Bußgeldvorschriften

... (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 eine Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält, ...

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Zitat in folgenden Normen

Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV)

Artikel 1 V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32

§ 6 EinwV Anforderungen an ein wettbewerbskonformes Verfahren

... entweder alphabetisch geordnet nach den von dem Anbieter von digitalen Diensten gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes verfügbar gehaltenen Namen oder chronologisch geordnet nach der Reihenfolge der vom ...

MTS-Kraftstoff-Verordnung

V. v. 22.03.2013 BGBl. I S. 595, 3245, 3304; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 6 MTSKV Zulassung von Anbietern von Verbraucher-Informationsdiensten (vom 14.05.2024)

... 4. und falls vorhanden, den Namen des gesetzlichen Vertreters oder des Verantwortlichen nach § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes oder des § 18 Absatz 2 des Medienstaatsvertrags sowie dessen Adresse und Telefonnummer sowie, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 27 DDGEG Änderung der MTS-Kraftstoff-Verordnung

... werden die Wörter „§ 5 des Telemediengesetzes" durch die Wörter „ § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes " und die Wörter „§ 55 Absatz 2 des Rundfunkstaatsvertrags" durch die ...

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